Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 29.01.2018

Am 29.01.2018 tagte der Gemeinderat zuletzt vor interessiertem Publikum in einer öffentlichen Sitzung im Gemeindehaus in Frankweiler.
Zu Beginn der Sitzung wurde durch Architekt Neubauer ein Konzept für einen barrierefreien Umbau des Gemeindehauses Frankweiler vorgestellt. Nach Beratung im Rat wurde festgestellt, dass noch weiterer Klärungsbedarf besteht.
Im Anschluss stellten die Gemeindeschwester aus Reich, Frau Conny Eich, sowie die Gemeindeschwester der Gemeinde Dommershausen, Frau Elke Ternes und die jeweiligen Ortsbürgermeister Reiner Bonn und Dietmar Emmerich das durch sie erprobte Konzept einer haushaltsnahen Betreuung in einer Ortsgemeinde vor (sogenannte „Gemeindeschwester“).
Deren Fazit viel durchweg positiv aus.
Demnach sei eine Gemeindeschwester eine absolute Bereicherung für die Gemeinde. Sie wäre keine Konkurrenz zu den etablierten Pflegediensten sondern eine Ergänzung.
Aus Sicht des Seniorenbeauftragten Erwin Zimmermann würde die Etablierung einer Gemeindeschwester einen Standortvorteil für die Gemeinde Beltheim bedeuten, da mit Stand von heute jeder 4. Einwohner bereits über 60 Jahre alt sei.
Durch den Bürgermeister der OG Beltheim wurde daher angeregt, zum 01.10.2018 eine entsprechende Stelle auf 19,5 Std.-Basis nach dem Vorbild der OG Dommershausen im Stellenplan zu schaffen.
Eine weitere Erörterung dazu soll in der Haushaltsvorberatung am 06.02.2018 erfolgen.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden Baumpflegearbeiten im Rahmen der Fortschreibung des Baumkatasters an die Fa. Merg vergeben.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat, an der 4. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf teilzunehmen.
Die VG-Verwaltung wurde in diesem Zusammenhang u.a. damit beauftragt, Strom zu 100 % aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote auszuschreiben.
Darüber hinaus wurde ein Zuschussantrag des SC Frankweiler für die Anschaffung eines Rasenmähertraktors behandelt.
Durch einen Einbruch in das dortige Sportlerheim war das Vorgängermodell entwendet worden.
Dem Antrag wurde später im nichtöffentlichen Teil im Rahmen der Richtlinie stattgegeben.
Unter Mitteilungen und Anfragen informierte der Bürgermeister u.a. zum Kreisprojekt Breitbandausbau, dass nach seinen Informationen die 1. Stufe des Teilnehmerwettbewerbs erfolgt wäre.
Danach würden noch einmal drei Angebote eingeholt werden, nach deren Auswertung die Auftragsvergabe erfolgen würde.
Mit dem Beginn der Bauarbeiten wäre voraussichtlich im Sommer des Jahres zu rechnen. Darüber hinaus wurden folgende Termine bekannt gegeben:
02.06.2018: Helferfest am Grillplatz Heyweiler
05.06.2018: Bürgerversammlung der Ortsgemeinde im Jugendheim Beltheim
10.06.2018: Offizielle Einweihung des Kindergartens Arche Noah
16.09.2018: Offizielle Einweihung Lippertsweg / 1125-Jahr-Feier OT Beltheim
14.10.2018: Seniorenbrunch.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Ortstermin / Ortsdurchfahrt Beltheim

Benedikt Oster (Bild rechts), der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, machte sich selbst ein Bild über den desolaten Zustand der L 205 und L 216, welche beide durch den Ort Beltheim verlaufen. Nach Auskunft von Ortsvorsteherin Kornelia Kremer (Bildmitte) wurde die L 205 Anfang der 80er Jahre ausgebaut und sei heute auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens ein Flickenteppich. Ortsbürgermeister Hammes (Bild links) erläuterte, dass der LBM im April 2016 eine Verkehrszählung durchgeführt habe. Dabei seien 6.000 Fahrzeuge gezählt worden. Die beiden maroden Straßen seien für anliegende Firmen, Pendler und auch für Einheimische so nicht mehr zumutbar. Durch den Landtagsabgeordneten wurde Unterstützung zugesagt, damit sie im nächsten Maßnahmenkatalog für Straßensanierungen aufgenommen werden.

Pressemeldung: FDP-Abgeordnete Konrad unterstützt Beltheim bei der Ortsdurchfahrt der L205

 Pressemeldung: (294 KB)
Die Ortsdurchfahrt der Hunsrückgemeinde Beltheim, L205, sowie die nach Frankweiler führende L215 befinden sich in sehr schlechtem Zustand.
Davon überzeugte sich die Bundestagsabgeordnete Carina Konrad am Dienstag persönlich.
Bei einem Ortstermin mit Bürgermeister Uwe Hammes sowie der Ortsvorsteherin Kornelia Kremer sicherte Konrad den Beltheimern ihre Unterstützung zu.
Beide Landesstraßen sind viel befahren.
Eine Verkehrszählung, die der Landesbetrieb Mobilität im April 2016 durchführte, ergab eine Zahl von über 6.000 Fahrzeugen, die täglich die Gemeinde passieren.
Die Fahrbahndecke weist eine Vielzahl von Schlaglöchern und anderen Schäden auf und ist nach Ansicht der Abgeordneten „in einem miserablen Zustand“.
Bürgermeister Hammes ergänzt, seines Wissens gäbe es „im gesamten Rhein-Hunsrück-Kreis keine Ortsdurchfahrten in schlechterem Zustand“.
Für die Beltheimer stellt der desolate Zustand der Landesstraßen ebenso eine Belastung dar wie für Berufspendler und den übrigen Durchgangsverkehr.
Bürgermeister Hammes hofft deshalb, dass die L215 und L205 in den nächsten Maßnahmenkatalog für Sanierungen aufgenommen werden.
Konrad sicherte ihm und Kremer zu, sich bei den zuständigen Stellen des Landes persönlich dafür einzusetzen.

Ortsteil Beltheim / Tempo-30-Zonen

Aufgrund von Beschwerden wird darauf hingewiesen, dass die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in den eingerichteten Tempo-30-Zonen zu beachten ist.
Das gleiche gilt auch für die auf 30 km/h reduzierte Höchstgeschwindigkeit im Ortsteil Beltheim in der Hauptstraße im Bereich der Bushaltestelle und im Gewerbegebiet.
In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass stichpunktartig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

Hammes Ortsbürgermeister

Hunsrückdörfer wehren sich gegen Lärmbelästigung - Ein Bericht des SWR

Windräder, soweit das Auge reicht. In Schnellbach im Hunsrück beeinträchtigen über 20 Windenergieanlagen nicht nur den Ausblick, sondern durch den Lärm auch die Gesundheit der Schnellbacher. Diese fühlen sich mit ihrem Problem allein gelassen.
Es reicht", findet die Ortsvorsteherin von Schnellbach.
"Mit über 20 Windenergieanlagen haben wir unser Soll doch wohl erfüllt".
Seit Jahren wird kein Bauland mehr verkauft. Schnellbach liegt in einer Senke, eingekesselt von über 20 Windrädern. Keiner möchte dort mehr hinziehen.
So geht es mittlerweile mehreren Dörfern im Hunsrück.
Doch es geht um mehr als um die Optik.
Viel schlimmer noch empfinden die Bürger den Lärm. "Wenn der Wind ungünstig steht, ist es unmöglich, bei offenem Fenster zu schlafen", so Pera.
Eigene Messungen in Schnellbach belegen: Der Lärm liegt über dem gesetzlichen Grenzwert. Deshalb fordern die Schnellbacher eine erneute Prüfung - bisher ohne Erfolg.
Gegen den Bau der 24. Windenergieanlage, die von der Nachbargemeinde Bickenbach gebaut werden soll, haben sie geklagt - gegen die eigene Kreisverwaltung.
In zweiter Instanz wurde der Antrag jedoch abgelehnt.
Jetzt haben die Bürger zusätzlich noch Prozesskosten in fünfstelliger Höhe zu tragen.
Die Schnellbacher fühlen sich im Stich gelassen: von der Verwaltung und vom Land.
Wird hier Profit über die Gesundheit der Bürger gestellt?

Zur Sache-Reporterin Monja Eigenschenk hat sich vor Ort ein Bild gemacht.

 

www.swr.de/zur-sache-rheinland-pfalz/umzingelt-von-windraedern-hunsrueckdoerfer-wehren-sich-gegen-laermbelaestigung/-/id=7446566/did=20199534/nid=7446566/1ltzzhj/index.html

Ortsteil Beltheim / Errichtung und Betrieb einer neuen Windkraftanlage

Errichtung und Betrieb einer neuen Windkraftanlage in der Gemarkung Beltheim, Flur 3, Flurstück 46/6 + 46/7, durch Kreisverwaltung genehmigt
Durch die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises wurde mit Bescheid vom 26.04.2017 die Errichtung und der Betrieb der von der Höhenwind-Park GmbH beantragten Windenergieanlage vom Typ Enercon E 82 mit der Nabenhöhe von 98,00 m, einem Rotordurchmesser von 82,00 m und einer Nennleistung von 2,3 MW in der Gemarkung Beltheim, Flur 3, Flurstück 46/6 + 46/7, genehmigt (Az.: 34.4/620-18/16).
Diese Anlage soll in einer Entfernung von ca. 895 m von der Ortslage Beltheim errichtet und betrieben werden.
Die Ortsgemeinde Beltheim hatte hierzu u.a. vor dem Hintergrund des neuen LEP IV, insbesondere der dort definierten Abstandsflächen, ihr Einvernehmen verweigert. Dieses Einvernehmen wurde allerdings durch die Kreisverwaltung ersetzt.
Gegen den Genehmigungsbescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Ludwigstraße 3-5, 55469 Simmern, schriftlich, zur Niederschrift oder in elektronischer Form zu erheben.
Die elektronische Form wird durch Email mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz gewahrt oder durch DE-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem DE-Mail-Gesetz an rhk@rheinhunsrueck.de-mail.de.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist.

Luftbildaufnahmen von den Dörfern der Ortsgemeinde

Durch die Firma Drohnen-Service-Pro Niqua GmbH werden demnächst von unseren Dörfern mit Hilfe sogenannter fliegender „Drohnen“ Luftbildaufnahmen im Auftrag der Gemeinde gefertigt. Die Urheberrechte dieser Fotos gehen an die Ortsgemeinde über und können somit u.a. auch für unsere Homepage oder touristische Werbezwecke verwendet werden. Die Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen wurde zugesichert.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Baum-, Strauch- und Grünschnittplatz

Auf dem Baum-, Strauch- und Grünschnittplatz wurde festgestellt, dass dort verbotenerweise Bauschutt entsorgt wurde.
Sachdienliche Hinweise, wer dafür verantwortlich ist, bitte an mich weiterleiten.
Auf dem Platz darf, wie es der Name schon sagt, nur Baum-, Strauch- und Grünschnitt entsorgt werden. Metalle, Steine, große Wurzeln und Grund haben dort nichts zu suchen.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Beschilderung des Lippertsweges

Die Beschilderung des neuen Rundwanderweges in Beltheim hat begonnen.
Der so genannte „Lippertsweg“ führt vom Jugendheim Beltheim vorbei am Heiligenhäuschen durch den Geißbusch über den Drei-Täler-Weg zunächst zur Junkersmühle.
Von dort aus entlang des Saar-Hunsrück-Steiges vorbei am Erlebnisfeld durch Mannebach und vorbei am Grillplatz nach Heyweiler.
Weiter geht es durch das Wiesenthal nach Frankweiler.
Dann geht es auf dem Zubringer zur Traumschleife Baybachklamm nach Sevenich. Im Anschluss geht es durch den Wald am Schnellbach entlang zum gleichnamigen Ortsteil.
Dort geht es weiter vorbei an dem Aussichtspavillon in die Gemarkung Hausen.
Zurück verläuft der Weg vorbei an der Schutzhütte „Hexenhäuschen“ wieder zum Jugendheim Beltheim. Ein Einstieg ist an jeder Stelle des Wanderweges möglich.
Eine entsprechende Wanderkarte wird veröffentlicht, sobald der Lippertsweg fertig ausgeschildert ist.
Das Logo zeigt in schwarz einen bärtigen Mann auf weißem Hintergrund.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Breitband-Kundenanfragen mit Neubauten im Bereich der Gemeinden mit innogy(RWE)-Breitband-Netzen mit FttC-Technik

Innogy (früher RWE) teilt mit, wonach bei ihnen Kundenanfragen eingegangen wären, welche laut Aussage vom Diensteanbieter (z.B. Vodafone oder innogy-Highspeed) nicht die erwarteten Breitbandprodukte mit den hohen Geschwindigkeiten buchen konnten.
Dabei handele es sich zumeist um Kunden mit Neubauten, deren Adressen noch nicht in der Netzdatenbank der Telekom aufgenommen wurden.
Zur Abhilfe müssten sich die betroffenen Kunden zuerst im sogenannten „Bauherrenamt“ der Telekom registrieren lassen, um anschließend als „offiziell“ erschlossene Adressen aufgeführt zu werden.
Kontaktdaten:
http://www.telekom.de/umzug/bauherren
bzw. telefonisch unter 0800 33 01903).
Sobald diese Anmeldung abgeschlossen und die Kunden dann in der Telekom-Datenbank sichtbar seien, könnten diese Adressen zur Vermarktung beim Diensteanbieter freigegeben werden und wären dann auch im Verfügbarkeitscheck beim jeweiligen Anbieter sichtbar.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Bürger wehren sich gegen Abstufung von Kreisstraßen

Der Ortsbürgermeister der Gemeinde Beltheim, Uwe Hammes, und die Ortsvorsteherin des Ortsteils Sevenich, Gaby Kirschhöfer, hatten die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde sowie alle Ortsbürgermeister(innen) und Ortsvorsteher(innen) in der VG Kastellaun zu einem Informationsabend zum Thema "Abstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen" ins Gemeindehaus Sevenich eingeladen. In der mit 120 Zuhörern gut besuchten Veranstaltung stellte Ortsbürgermeister Hammes die Auswirkungen der gegenwärtigen Auslegung des Landesstraßengesetzes in Verbindung mit dem sogenannten Alsheimer Urteil dar.
Demnach sind neben der akut von der Abstufung bedrohten K 34 auch alle anderen Kreisstraßen in der OG Beltheim mittel- oder langfristig betroffen. Insgesamt wäre die Gemeinde zum Schluss für 13,1 km zusätzliche Straßen zuständig, für die neben den Straßenverkehrssicherungspflichten auch Ausbesserungsarbeiten sowie der Winterdienst sichergestellt werden müsste.
Außerdem müsste die Gemeinde demnach zukünftige Sanierungen außerhalb geschlossener Ortschaften komplett selbst bezahlen. Die Sanierung von Ortsdurchfahrten würde komplett zwischen Gemeinde und Anlieger im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge aufgeteilt werden. Bisher war bei klassifizierten Straßen nur die Sanierung des Gehweges auf die Bürger umgelegt worden. Ortsvorsteherin Kirschhöfer führte aus, dass man im Fall der Ortsdurchfahrt Sevenich die längst überfällige Sanierung davon abhängig macht, dass die Gemeinde die K 34 anschließend als Gemeindestraße übernimmt.
Für den Fall, dass sich die Gemeinde dauerhaft verweigern sollte, drohe eine Zwangsabstufung mit nur notdürftiger Sanierung. Durch VG-Bürgermeister Keimer wurde dargestellt, dass innerhalb der Verbandsgemeinde auch alle anderen Gruppengemeinden, wie zum Beispiel Bell, Dommershausen und auch Buch betroffen sind. Insgesamt geht es um 38,6 Straßenkilometer, welche in der VG Kastellaun nach und nach abgestuft werden könnten.
Im Jahr würden dann je Kilometer abgestufte Straße zusätzliche 6.000,- € als laufende Kosten für die Unterhaltung die Haushalte der Gemeinden belasten. Vielen Ortsgemeinden sei noch gar nicht bewusst, dass bei einer anstehenden Sanierung auch ihre Kreisstraßen von einer Abstufung bedroht sein könnten. Das Landestraßengesetz besagt nämlich, dass eine Ortsgemeinde mit einer klassifizierten Straße am Landestraßennetz angeschlossen sein muss. Unberücksichtigt bleibt aber, wie im Falle Beltheim, wenn sich früher selbständige Gemeinden zu einer Gruppengemeinde zusammengeschlossen haben.
Dann ist jedes Dorf nur ein Ortsteil, der für sich alleine genommen keinen Anspruch auf eine klassifizierte Straße mehr hat. In anderen Bundesländern, so zum Beispiel in Hessen, wurde dieser Missstand erkannt und durch eine Gesetzesänderung geheilt, indem man auch räumlich auseinanderliegenden Ortsteilen das Recht auf eine klassifizierte Straße zugestanden hat. Genau eine solche Gesetzesänderung fordert die im Rahmen der Informationsveranstaltung gegründete Bürgerinitiative „Pro Beltheim“, welche zu einer anschließenden Kundgebung auf dem Dorfplatz in Sevenich aufrief. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Beltheim und der VG Kastellaun hatten sich deshalb eine Woche später auf dem Dorfplatz in Sevenich versammelt und ihren Unmut auf Plakaten deutlich zum Ausdruck gebracht. Sie protestieren, dass der ländliche Raum, der auf ein gutes und funktionierendes Straßennetz dringend angewiesen ist, durch diese politisch gewollte Maßnahme abgehängt wird.
Das SWR-Fernsehen hatte vor Ort diese Protestaktion begleitet und im Rahmen der Sendung „Zur Sache-Rheinland-Pfalz“ diesen Beitrag am 15.12. ausgestrahlt.

Beltheimer „Aktiv vor Ort“

Beltheim: Dank einer Spende der RWE im Rahmen der Aktion „Aktiv vor Ort“ haben einige ehrenamtliche Helfer aus Beltheim an drei schönen Aussichtspunkten (Gemarkung Hausen, Geißbusch und Nähe Ortsausgang Obergasse) jeweils eine überdachte Sitzbank oder ein Pavillon aufgestellt. Hier können künftig auch die Wanderer des neuen Beltheimer Wanderwegs „Lippertsweg“ eine kurze Rast einlegen und die schöne Aussicht genießen.

Redaktionsteam für Gemeindezeitung „g'moje Beltheim“ gesucht!

Die Ortsgemeinde Beltheim beabsichtigt, eine Gemeindezeitung aufzulegen, welche drei- bis viermal im Jahr erscheinen und in die Haushalte aller Ortsteile verteilt werden soll.
Die Idee ist, regionale Info´s, Termine, Veranstaltungen, örtliche Nachrichten usw. den Bürgerinnen und Bürgern in Bild und Text bekannt zu machen und nahe zu bringen.
Gesucht werden freiwillige Schreiber, die allgemein interessante generationsübergreifende Themen recherchieren und für die Orte aufbereiten. Auch historische Geschichten sollen hier ein redaktionelle Kolumne erhalten.
Wer mitmachen möchte, wer Themen bereit hat, meldet sich bitte bei mir oder den Ortsvorsteher(innen).
HAMMES, Ortsbürgermeister

Offener Brief des Ortsbeirates Sevenich an VG Bürgermeister Herrn Keimer mit der Bitte um Unterstützung

Mit  diesem Brief (23 KB) bittet der Ortsbeirat von  Sevenich Herrn Keimer, Bürgermeister der VG Kastellaun um Unterstützung gegen die geplante Vorgehensweise des LBM beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Sevenich.

Mitglieder für Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ gesucht

Im Rahmen der Aktion“ Unser Dorf für alle – Altersgerecht und Barrierefrei“ ist geplant, in jedem Ortsteil eine Begehung durchzuführen, in der die Situation vor Ort hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit geprüft wird. Diese Aktion wird unter Leitung des Seniorenbeauftragten Erwin Zimmermann stattfinden, gemeinsam mit dem/der Ortsvorsteher/in. Für die Arbeitsgruppe werden noch interessierte Teilnehmer gesucht. Die Teilnahme von Personen mit Handicap ist ausdrücklich erwünscht, da Ihnen gewisse „Barrieren“ eher auffallen. Anmeldung bitte direkt bei dem
Seniorenbeauftragten Erwin Zimmermann unter Tel.: +49 6762 5514.
HAMMES, Ortsbürgermeister


Der neue Internetauftritt der Ortsgemeinde Beltheim ist online

Unsere neue Webseite www.beltheim.de ist am 07.01.2016 unter einem neuen und frischen Layout online gegangen. Natürlich werden wir die Seite nach und nach aktualisieren, vervollständigen und weiter ergänzen. Auch an der Menü-Struktur werden wir noch bei Bedarf die eine oder andere Änderung vornehmen. Außerdem sollen einige Bereiche zukünftig auch in anderen Sprachen aufgerufen werden können. Für sachdienliche Ideen und Hinweise sind wir dankbar. Eine wertvolle Internetseite lebt jedoch vor allem von ihrem lebendigen Inhalt. Daher bitten wir alle Gruppen und Vereine, die darauf vertreten sind, uns über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten und uns aktuelle Informationen immer rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Teilt uns bitte alle anstehenden Termine und Veranstaltungen mit, welche für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Gäste der Gemeinde von Interesse sein könnten.
Wer in der Ortsgemeinde Beltheim heimische Produkte anbietet (z.B. Honig, Wurstwaren, Wild, Fisch, Eier, Milch, Obstprodukte, Liköre usw.), kann diese auch gerne über die neue Internetseite der Gemeinde Beltheim kostenlos bewerben. Dort gibt es den Menüpunkt „Versorgung durch heimische Produkte“.
Anmeldung und Unterlagen zum Eintrag in die Homepage, sofern noch nicht geschehen, bitte an folgende Emailadresse senden:
redaktion@SPAMPROTECTIONbeltheim.de