Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2017

Am 24.04.2017 traf sich der Gemeinderat zu einer Sitzung im Gemeindehaus in Sevenich.
Zu Beginn erhielt Dipl.-Ing. Thomas Ternes den Planungsauftrag für die Sanierung von Küche und WC-Anlage im Jugendheim Beltheim.
Im Anschluss beschloss der Rat, dass für den Ausbau der Gemeindestraßen „Jugendheimstraße“ und „Untergasse“ eine Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag für den in 2017 entstehenden Kostenaufwand erhoben werden soll.
Der Fälligkeitstermin der zu leistenden Beiträge wurde auf den 15.07.2017 festgesetzt. Datum des Bescheides soll der 04.05.2017 sein.
Weiterhin wurden die Dachdeckerarbeiten an der Fassade der Friedhofskapelle in Beltheim an die Firma Eberhard aus Beltheim vergeben.
Den Auftrag für die Malerarbeiten an der Fassade erhielt die Firma Klein aus Korweiler als wirtschaftlichste Anbieterin.
Der Auftrag für die Fassaden- und Holzstricharbeiten an der Feuerwehrhalle und Bushaltestelle in Schnellbach wurde an die Fa. Kreutz aus Frankweiler vergeben.
Ebenso wurde sie mit den Malerarbeiten an der Leichenhalle und an der Fassade des Gemeindehauses in Frankweiler beauftragt.
Außerdem wurde dem Antrag der Bürgerinitiative Schnellbach gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Gemarkung Bickenbach auf eine Spende zur Durchführung von geeigneten Aktionen zugestimmt. Unter Mitteilungen und Anfragen informierte der Bürgermeister u.a. über durchgeführte und geplante Veranstaltungen der BI „proBeltheim“ gegen die Abstufung der Kreisstraßen sowie über den Baubeginn der Straßensanierung in der Jugendheimstraße und Untergasse in Beltheim.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 06.04.2017

Am 06.04.2017 tagte der Gemeinderat vor interessiertem Publikum im Gemeindehaus in Frankweiler.
Dort stellte die Architektin Frau Eichhorn von Stadt-Land-Plus Ideen für eine mögliche Gestaltung und Nutzung des ehemaligen Sportlerheims Beltheim und des Sportplatzgeländes vor. Nach Diskussion im Rat wurde zusammenfassend dargestellt, dass der Rat lediglich eine Sanierung/Umbau des Sportlerheims zu einer Grillhütte wünscht.
Das Gelände um das Sportlerheim sollte so gestaltet werden, dass der Pflegeaufwand relativ gering gehalten werden kann.
Es wurde beschlossen, Stadt-Land-Plus zu beauftragen, eine Bestandsaufnahme incl. einer Prüfung der Bausubstanz des Sportlerheims vorzunehmen.
Gleichzeitig wurde der Auftrag für die 1. Moderation vergeben.
Der Termin sollte vor Ort durchgeführt werden.
Nach diesem Termin entscheidet der Rat ob weitere Moderationen notwendig sind.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Umleitung des Verkehrs aufgrund Sperrung der Hauptstraße wegen Straßensanierung der Untergasse und Jugendheimstraße

Wiederholt wurde festgestellt, dass die ausgeschilderte Umleitung über die Raiffeisenstraße insbesondere durch einheimische Verkehrsteilnehmer nicht beachtet wird. Immer wieder wird beispielsweise versucht, die Umleitungsstrecke durch die Straße „In der Fettwiese“ oder die Lehnenstraße abzukürzen. Da diese aufgrund ihrer Breite aber nicht für so ein hohes Verkehrsaufkommen geeignet sind, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen und Belästigungen der Anlieger.
An dieser Stelle daher noch einmal der Apell, die ausgeschilderte Umleitung zu beachten.
Diese hat durchaus ihren Sinn!!! Danke!
HAMMES, Ortsbürgermeister
KREMER, Ortsvorsteherin

Ortsteil Beltheim / Errichtung und Betrieb einer neuen Windkraftanlage

Errichtung und Betrieb einer neuen Windkraftanlage in der Gemarkung Beltheim, Flur 3, Flurstück 46/6 + 46/7, durch Kreisverwaltung genehmigt
Durch die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises wurde mit Bescheid vom 26.04.2017 die Errichtung und der Betrieb der von der Höhenwind-Park GmbH beantragten Windenergieanlage vom Typ Enercon E 82 mit der Nabenhöhe von 98,00 m, einem Rotordurchmesser von 82,00 m und einer Nennleistung von 2,3 MW in der Gemarkung Beltheim, Flur 3, Flurstück 46/6 + 46/7, genehmigt (Az.: 34.4/620-18/16).
Diese Anlage soll in einer Entfernung von ca. 895 m von der Ortslage Beltheim errichtet und betrieben werden.
Die Ortsgemeinde Beltheim hatte hierzu u.a. vor dem Hintergrund des neuen LEP IV, insbesondere der dort definierten Abstandsflächen, ihr Einvernehmen verweigert. Dieses Einvernehmen wurde allerdings durch die Kreisverwaltung ersetzt.
Gegen den Genehmigungsbescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Ludwigstraße 3-5, 55469 Simmern, schriftlich, zur Niederschrift oder in elektronischer Form zu erheben.
Die elektronische Form wird durch Email mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz gewahrt oder durch DE-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem DE-Mail-Gesetz an rhk@rheinhunsrueck.de-mail.de.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist.

Luftbildaufnahmen von den Dörfern der Ortsgemeinde

Durch die Firma Drohnen-Service-Pro Niqua GmbH werden demnächst von unseren Dörfern mit Hilfe sogenannter fliegender „Drohnen“ Luftbildaufnahmen im Auftrag der Gemeinde gefertigt. Die Urheberrechte dieser Fotos gehen an die Ortsgemeinde über und können somit u.a. auch für unsere Homepage oder touristische Werbezwecke verwendet werden. Die Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen wurde zugesichert.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Baum-, Strauch- und Grünschnittplatz

Auf dem Baum-, Strauch- und Grünschnittplatz wurde festgestellt, dass dort verbotenerweise Bauschutt entsorgt wurde.
Sachdienliche Hinweise, wer dafür verantwortlich ist, bitte an mich weiterleiten.
Auf dem Platz darf, wie es der Name schon sagt, nur Baum-, Strauch- und Grünschnitt entsorgt werden. Metalle, Steine, große Wurzeln und Grund haben dort nichts zu suchen.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Beschilderung des Lippertsweges

Die Beschilderung des neuen Rundwanderweges in Beltheim hat begonnen.
Der so genannte „Lippertsweg“ führt vom Jugendheim Beltheim vorbei am Heiligenhäuschen durch den Geißbusch über den Drei-Täler-Weg zunächst zur Junkersmühle.
Von dort aus entlang des Saar-Hunsrück-Steiges vorbei am Erlebnisfeld durch Mannebach und vorbei am Grillplatz nach Heyweiler.
Weiter geht es durch das Wiesenthal nach Frankweiler.
Dann geht es auf dem Zubringer zur Traumschleife Baybachklamm nach Sevenich. Im Anschluss geht es durch den Wald am Schnellbach entlang zum gleichnamigen Ortsteil.
Dort geht es weiter vorbei an dem Aussichtspavillon in die Gemarkung Hausen.
Zurück verläuft der Weg vorbei an der Schutzhütte „Hexenhäuschen“ wieder zum Jugendheim Beltheim. Ein Einstieg ist an jeder Stelle des Wanderweges möglich.
Eine entsprechende Wanderkarte wird veröffentlicht, sobald der Lippertsweg fertig ausgeschildert ist.
Das Logo zeigt in schwarz einen bärtigen Mann auf weißem Hintergrund.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Breitband-Kundenanfragen mit Neubauten im Bereich der Gemeinden mit innogy(RWE)-Breitband-Netzen mit FttC-Technik

Innogy (früher RWE) teilt mit, wonach bei ihnen Kundenanfragen eingegangen wären, welche laut Aussage vom Diensteanbieter (z.B. Vodafone oder innogy-Highspeed) nicht die erwarteten Breitbandprodukte mit den hohen Geschwindigkeiten buchen konnten.
Dabei handele es sich zumeist um Kunden mit Neubauten, deren Adressen noch nicht in der Netzdatenbank der Telekom aufgenommen wurden.
Zur Abhilfe müssten sich die betroffenen Kunden zuerst im sogenannten „Bauherrenamt“ der Telekom registrieren lassen, um anschließend als „offiziell“ erschlossene Adressen aufgeführt zu werden.
Kontaktdaten:
http://www.telekom.de/umzug/bauherren
bzw. telefonisch unter 0800 33 01903).
Sobald diese Anmeldung abgeschlossen und die Kunden dann in der Telekom-Datenbank sichtbar seien, könnten diese Adressen zur Vermarktung beim Diensteanbieter freigegeben werden und wären dann auch im Verfügbarkeitscheck beim jeweiligen Anbieter sichtbar.
HAMMES, Ortsbürgermeister

Bürger wehren sich gegen Abstufung von Kreisstraßen

Der Ortsbürgermeister der Gemeinde Beltheim, Uwe Hammes, und die Ortsvorsteherin des Ortsteils Sevenich, Gaby Kirschhöfer, hatten die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde sowie alle Ortsbürgermeister(innen) und Ortsvorsteher(innen) in der VG Kastellaun zu einem Informationsabend zum Thema "Abstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen" ins Gemeindehaus Sevenich eingeladen. In der mit 120 Zuhörern gut besuchten Veranstaltung stellte Ortsbürgermeister Hammes die Auswirkungen der gegenwärtigen Auslegung des Landesstraßengesetzes in Verbindung mit dem sogenannten Alsheimer Urteil dar.
Demnach sind neben der akut von der Abstufung bedrohten K 34 auch alle anderen Kreisstraßen in der OG Beltheim mittel- oder langfristig betroffen. Insgesamt wäre die Gemeinde zum Schluss für 13,1 km zusätzliche Straßen zuständig, für die neben den Straßenverkehrssicherungspflichten auch Ausbesserungsarbeiten sowie der Winterdienst sichergestellt werden müsste.
Außerdem müsste die Gemeinde demnach zukünftige Sanierungen außerhalb geschlossener Ortschaften komplett selbst bezahlen. Die Sanierung von Ortsdurchfahrten würde komplett zwischen Gemeinde und Anlieger im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge aufgeteilt werden. Bisher war bei klassifizierten Straßen nur die Sanierung des Gehweges auf die Bürger umgelegt worden. Ortsvorsteherin Kirschhöfer führte aus, dass man im Fall der Ortsdurchfahrt Sevenich die längst überfällige Sanierung davon abhängig macht, dass die Gemeinde die K 34 anschließend als Gemeindestraße übernimmt.
Für den Fall, dass sich die Gemeinde dauerhaft verweigern sollte, drohe eine Zwangsabstufung mit nur notdürftiger Sanierung. Durch VG-Bürgermeister Keimer wurde dargestellt, dass innerhalb der Verbandsgemeinde auch alle anderen Gruppengemeinden, wie zum Beispiel Bell, Dommershausen und auch Buch betroffen sind. Insgesamt geht es um 38,6 Straßenkilometer, welche in der VG Kastellaun nach und nach abgestuft werden könnten.
Im Jahr würden dann je Kilometer abgestufte Straße zusätzliche 6.000,- € als laufende Kosten für die Unterhaltung die Haushalte der Gemeinden belasten. Vielen Ortsgemeinden sei noch gar nicht bewusst, dass bei einer anstehenden Sanierung auch ihre Kreisstraßen von einer Abstufung bedroht sein könnten. Das Landestraßengesetz besagt nämlich, dass eine Ortsgemeinde mit einer klassifizierten Straße am Landestraßennetz angeschlossen sein muss. Unberücksichtigt bleibt aber, wie im Falle Beltheim, wenn sich früher selbständige Gemeinden zu einer Gruppengemeinde zusammengeschlossen haben.
Dann ist jedes Dorf nur ein Ortsteil, der für sich alleine genommen keinen Anspruch auf eine klassifizierte Straße mehr hat. In anderen Bundesländern, so zum Beispiel in Hessen, wurde dieser Missstand erkannt und durch eine Gesetzesänderung geheilt, indem man auch räumlich auseinanderliegenden Ortsteilen das Recht auf eine klassifizierte Straße zugestanden hat. Genau eine solche Gesetzesänderung fordert die im Rahmen der Informationsveranstaltung gegründete Bürgerinitiative „Pro Beltheim“, welche zu einer anschließenden Kundgebung auf dem Dorfplatz in Sevenich aufrief. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Beltheim und der VG Kastellaun hatten sich deshalb eine Woche später auf dem Dorfplatz in Sevenich versammelt und ihren Unmut auf Plakaten deutlich zum Ausdruck gebracht. Sie protestieren, dass der ländliche Raum, der auf ein gutes und funktionierendes Straßennetz dringend angewiesen ist, durch diese politisch gewollte Maßnahme abgehängt wird.
Das SWR-Fernsehen hatte vor Ort diese Protestaktion begleitet und im Rahmen der Sendung „Zur Sache-Rheinland-Pfalz“ diesen Beitrag am 15.12. ausgestrahlt.

Beltheimer „Aktiv vor Ort“

Beltheim: Dank einer Spende der RWE im Rahmen der Aktion „Aktiv vor Ort“ haben einige ehrenamtliche Helfer aus Beltheim an drei schönen Aussichtspunkten (Gemarkung Hausen, Geißbusch und Nähe Ortsausgang Obergasse) jeweils eine überdachte Sitzbank oder ein Pavillon aufgestellt. Hier können künftig auch die Wanderer des neuen Beltheimer Wanderwegs „Lippertsweg“ eine kurze Rast einlegen und die schöne Aussicht genießen.

Redaktionsteam für Gemeindezeitung „g'moje Beltheim“ gesucht!

Die Ortsgemeinde Beltheim beabsichtigt, eine Gemeindezeitung aufzulegen, welche drei- bis viermal im Jahr erscheinen und in die Haushalte aller Ortsteile verteilt werden soll.
Die Idee ist, regionale Info´s, Termine, Veranstaltungen, örtliche Nachrichten usw. den Bürgerinnen und Bürgern in Bild und Text bekannt zu machen und nahe zu bringen.
Gesucht werden freiwillige Schreiber, die allgemein interessante generationsübergreifende Themen recherchieren und für die Orte aufbereiten. Auch historische Geschichten sollen hier ein redaktionelle Kolumne erhalten.
Wer mitmachen möchte, wer Themen bereit hat, meldet sich bitte bei mir oder den Ortsvorsteher(innen).
HAMMES, Ortsbürgermeister

Offener Brief des Ortsbeirates Sevenich an VG Bürgermeister Herrn Keimer mit der Bitte um Unterstützung

Mit  diesem Brief (23 KB) bittet der Ortsbeirat von  Sevenich Herrn Keimer, Bürgermeister der VG Kastellaun um Unterstützung gegen die geplante Vorgehensweise des LBM beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Sevenich.

Mitglieder für Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ gesucht

Im Rahmen der Aktion“ Unser Dorf für alle – Altersgerecht und Barrierefrei“ ist geplant, in jedem Ortsteil eine Begehung durchzuführen, in der die Situation vor Ort hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit geprüft wird. Diese Aktion wird unter Leitung des Seniorenbeauftragten Erwin Zimmermann stattfinden, gemeinsam mit dem/der Ortsvorsteher/in. Für die Arbeitsgruppe werden noch interessierte Teilnehmer gesucht. Die Teilnahme von Personen mit Handicap ist ausdrücklich erwünscht, da Ihnen gewisse „Barrieren“ eher auffallen. Anmeldung bitte direkt bei dem
Seniorenbeauftragten Erwin Zimmermann unter Tel.: +49 6762 5514.
HAMMES, Ortsbürgermeister


Der neue Internetauftritt der Ortsgemeinde Beltheim ist online

Unsere neue Webseite www.beltheim.de ist am 07.01.2016 unter einem neuen und frischen Layout online gegangen. Natürlich werden wir die Seite nach und nach aktualisieren, vervollständigen und weiter ergänzen. Auch an der Menü-Struktur werden wir noch bei Bedarf die eine oder andere Änderung vornehmen. Außerdem sollen einige Bereiche zukünftig auch in anderen Sprachen aufgerufen werden können. Für sachdienliche Ideen und Hinweise sind wir dankbar. Eine wertvolle Internetseite lebt jedoch vor allem von ihrem lebendigen Inhalt. Daher bitten wir alle Gruppen und Vereine, die darauf vertreten sind, uns über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten und uns aktuelle Informationen immer rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Teilt uns bitte alle anstehenden Termine und Veranstaltungen mit, welche für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Gäste der Gemeinde von Interesse sein könnten.
Wer in der Ortsgemeinde Beltheim heimische Produkte anbietet (z.B. Honig, Wurstwaren, Wild, Fisch, Eier, Milch, Obstprodukte, Liköre usw.), kann diese auch gerne über die neue Internetseite der Gemeinde Beltheim kostenlos bewerben. Dort gibt es den Menüpunkt „Versorgung durch heimische Produkte“.
Anmeldung und Unterlagen zum Eintrag in die Homepage, sofern noch nicht geschehen, bitte an folgende Emailadresse senden:
redaktion@SPAMPROTECTIONbeltheim.de